Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 03.03.2011

(...) Selbstverständlich gehört eine Plenarteilnahme (Teilnahme auf der Besuchertribüne) oder ein Vortrag auf der Tribüne dazu. Dies richtet sich nach der Einteilung der Wochen in Sitzungswochen und Sitzungungsfreie Wochen. (...)

Antwort von Roman Kremer
parteilos
• 26.02.2011

(...) Als einer der Piraten, die auf dem Landesparteitag gegen diesen "Säkularisierungsparagraphen" in unserem Programm gekämpft haben und die sich schließlich der Mehrheit der Partei beugen mussten, betrifft mich diese Frage natürlich ganz besonders. (...) Als Kritiker des strikten Fraktionszwangs, der ich ohnehin bin, würde ich mich bei einer etwaigen Abstimmung im Landtag in diesem Falle also von meinem Gewissen und nicht von einer Parteientscheidung abhängig machen. (...)

E-Mail-Adresse