Sehr geehrter Herr Berner,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Leider kann ich darauf nicht in dem Maße antworten, wie Sie es sich wünschen. „BAföG“ steht für Bundesausbildungsförderungsgesetz. Das Land Baden-Württemberg und ich als Landespolitiker sind da nicht maßgeblich. (...)
(...) Die SPD steht zu ihrem Versprechen, die Studiengebühren wieder abzuschaffen. Wir werden diese Zusage - einen entsprechenden Wahlausgang am 20. (...)
(...) Versprechungen kann man bekanntlich nur machen, wenn man Geld zur Verfügung hat. Es wäre mir ein Leichtes jetzt zu versprechen, wenn wir nur gewählt würden, werden wir auch die Studiengebühren sofort wieder abschaffen. (...)
(...) Detaillierte pädagogische Konzepte erarbeiten die Schulen vor Ort in Abstimmung mit den Schulträgern. Diese sind durchaus unterschiedlich gestaltet, je nach den örtlichen Bedürfnissen. (...)
(...) Deshalb werden wir in dieser Legislaturperiode die Studiengebühren wieder abschaffen und die wegfallenden Einnahmen aus Mitteln des Hamburger Haushalts kompensieren. Mit uns wird das Studium bis zum Masterabschluss gebührenfrei sein." (...)