Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort von Hans-Peter Bartels
SPD
• 07.08.2009

(...) Kritik an der derzeitigen Aufgabenverteilung im Bildungswesen scheint mir also angebracht - allerdings haben die Länder sich bei der großen Föderalismusreform gerade die fast vollständige Alleinzuständigkeit für den Bildungsbereich erkämpft - gegen die Position der SPD-Bundestagsfraktion. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 27.07.2009

(...) Als Bundesbildungspolitiker wünsche ich mir mehr Kooperationsmöglichkeiten zwischen Bund und Ländern. In diesem Zusammenhang bedauere ich sehr, dass auf Druck der Ministerpräsidenten aus den südlichen Bundesländern mit der Föderalismusreform I verboten wurde, dass der Bund den Ländern in Sachen Schulpolitik finanzielle Hilfen zukommen lassen kann. (...)

Antwort von Alwin Ziel
SPD
• 03.09.2009

(...) mit Blick auf das gemeinsame Ziel der Sicherung der Qualität der Schule und des Unterrichts sind die im SPD-Wahlprogramm zugesagten 1.250 neuen Lehrerstellen von großer Bedeutung, um den Bedarf an Lehrkräften in den nächsten Jahren zu decken. Ein Großteil der Neueinstellungen, so steht es auch im Wahlprogramm, soll bereits zu Beginn der Legislaturperiode erfolgen. (...)

Portrait von Peter Hettlich
Antwort von Peter Hettlich
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.09.2009

(...) April angemessen u.a. danach gefragt, wer eigentlich bei der Bundesregierung verantwortlich wäre, wenn uns Außerirdische besuchen würden. Darauf wollte und konnte die Bundesregierung uns leider keine Antwort geben, weshalbe ich noch zweimal schriftlich nachgefragt habe. (...)

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