Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Monika P. • 03.09.2025
Meine Frage lautet: Warum ist es nicht möglich, dass nach Fertigstellung des Radweges auf der Hauptstraße die Radfahrer noch immer über den Richard-von-Weizäcker-Platz rasen.
Portrait von Catherina Pieroth-Manelli
Antwort 08.09.2025 von Catherina Pieroth-Manelli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich verstehe Ihren Ärger gut: Am Richard-von-Weizsäcker-Platz wird eine Schranke kommen, um Rad und Fuß sicherer zu trennen. Danke für Ihre Geduld.

Frage von Andreas L. • 03.09.2025
Sehr geehrter Herr Klüssendorf, wäre es nicht sinnvoll, wenn die SPD den Widerstand gegen die verpflichtende Wehrpflicht aufgäbe und der Union bei Sozialstaat oder Klimaschutz Zugeständnisse abtrotzt?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 12.09.2025 von Tim Klüssendorf SPD

Wir müssen uns anstrengen, die Bundeswehr deutlich attraktiver zu machen, um junge Erwachsene dafür zu gewinnen, freiwillig Wehrdienst zu leisten.

Frage von Andreas L. • 03.09.2025
Sehr geehrter Herr Pistorius, wäre es nicht sinnvoll, wenn die SPD den Widerstand gegen die verpflichtende Wehrpflicht aufgäbe und stattdessen der Union beim Sozialstaat Zugeständnisse abtrotzt?
Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Frage von Petra F. • 03.09.2025
Warum wird Rente aus Versorgungswerk nicht bezuschußt, s.d. Rentner 20,65 % ! Für KV u. PV, auch auf Betriebsrente anstatt "nur" 13,95 % wie bei Dt. Rentenvers.g. ? Diskriminierung der Akademiker.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 19.09.2025 von Ralf Stegner SPD

Diese Regelungen sind historisch gewachsen und keine gezielte Diskriminierung, führen aber dazu, dass gerade viele Akademikerinnen und Akademiker in freien Berufen spürbar stärker belastet werden. Deshalb werben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten seit Langem für eine solidarische Bürgerversicherung, die alle Einkommensarten einbezieht und die Beitragslast gerechter verteilt.