Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Lieber Herr Happel,

vielen Dank für ihre Fragen zum Thema "berufliche Bildung", auf die ich wie folgt antworten möchte.

(...) Mein Bauch, der sofort sagt. "Daran wird nichts geändert!" und mein Kopf der nach vielen Gesprächen zu der Einsicht kommt, dass da zumindest einmalig etwas geändert werden muss, wenn man die heimische Wissenschaft nicht von der Entwicklung abkoppeln will. (...)

(...) Da nun einige Humangenetiker (und andere Forscher) unbedingt mit und an Stammzellen forschen wollen, die aus Embryonen gewonnen werden (wobei das Embryo zerstört/getötet wird), dürfen - auf Antrag - Stammzelllinien aus dem Ausland importiert werden. Diese müssen aber vor einem bestimmten Stichtag "gewonnen" worden sein. (...)

(...) In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist das Konsens. Unstrittig innerhalb der Fraktion ist zudem auch, dass der Kern des Stammzellengesetzes erhalten werden muss: Von Deutschland soll kein Anreiz zur Erzeugung und/oder zum Verbrauch von menschlichen Embryonen im Ausland ausgehen. Das ist so richtig, wie es das war, als das Gesetz beschlossen wurde. (...)

(...) Des Weiteren sieht auch der neue § 202c StGB kein generelles Verbot bestimmter Computerprogramme oder sonstiger Werkzeuge vor. Strafbar soll nur sein, wer eine Straftat nach den eben genannten Paragraphen (also das Ausspähen oder Abfangen von Daten) vorbereitet, indem er sich beispielsweise Passwörter beschafft oder ein Computerprogramm herstellt, welches das Eindringen in ein EDV-System ermöglicht. (...)

(...) gerne stelle ich Ihnen zum wiederholten Male meine Position zum Thema „Notwendigkeit von Studiengebühren“ dar. Ich betone an dieser Stelle gerne noch einmal, dass ich aus heutiger Sicht keine Möglichkeit sehe, aus dem Haushalt der Hansestadt Hamburg Mittel zu entnehmen, die den Betrag kompensieren könnten, der durch die Einnahme von Studiengebühren zustande kommt. (...)