Frage von Björn H. • 31.03.2024
Antwort von Nadine Hoffmann AfD • 31.03.2024
Immer mehr Menschen werden das erkennen.
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Frage von Sibel T. • 31.03.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 10.04.2024
Nach der neuen Rechtslage entschieden werden auch Fälle, die vor dem 27.06. eingehen, aber erst nach dem 27.06. bearbeitet werden. Ob angesichts der Arbeitsauslastung ihrer lokalen Einbürgerungsbehörde die "Gefahr" besteht, dass ihr Antrag bereits in den nächsten 3 Monaten bearbeitet wird und noch nach der alten Rechtslage entschieden wird, kann ich nicht einschätzen.
Frage von Susanne W. • 30.03.2024
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Björn H. • 29.03.2024
Antwort von Rüdiger Lucassen AfD • 03.04.2024
Die Corona-Politik muss zwingend aufgearbeitet werden - auch durch einen Untersuchungsausschuss im Bundestag. Einen solchen hat die AfD-Fraktion beantragt (BT-Drucksache 20/3706). Er wurde von allen anderen Fraktionen am 19.04.2023 abgelehnt.
Frage von Björn H. • 29.03.2024
Antwort von Anna Nguyen AfD • 08.04.2024
Ich finde die Entscheidungen der hessischen und bayerischen Landesregierungen zum Gendern richtig. Sie setzen damit jahrelange Forderungen der AfD konkret um.
Frage von Björn H. • 29.03.2024
Antwort von Ulrich Siegmund AfD • 29.03.2024
nicht erst seit der Offenlegung. Ich versuche bereits seit 2022 einen U-Ausschuss auf Landesebene voranzutreiben.