Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 22.06.2012

(...) Dieser hat den Wunsch, einige Teile dieser rund 10 Hektar großen Fläche zu erschließen und zu bebauen. Der Stadtverwaltung obliegt die Aufgabe, die Wünsche des Besitzers sowie die Wünsche der Anwohner in einem für beide Seiten akzeptablen Bebauungsplan zu integrieren. Dieser muss auch die Auflagen an den Lärmschutz und Hochwasserschutz erfüllen und sich harmonisch in die bestehende Baustruktur einfügen. (...)

Portrait von Norbert Meesters
Antwort von Norbert Meesters
SPD
• 26.04.2012

(...) Dazu gehört, dass die Prüfung von privaten und öffentlichen Kanälen möglichst gleichzeitig vollzogen werden soll und die Fristen entsprechend angepasst werden. Die NRWSPD betont, dass die Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle in Wasserschutzgebieten in absehbarer Zeit durchgeführt sein muss. Wir wollen, dass alle Abwasserkanäle – öffentliche wie private – den Anforderungen des Wasserhaushaltsgesetzes genügen. (...)

E-Mail-Adresse