(...) Tut mir leid, aber im Baurecht kenne ich mich nicht aus. Außerdem weiß ich als Rechtsanwalt, daß eine sachgerechte Beurteilung der Entscheidung eines Gerichts nicht einmal versucht werden sollte, wenn ich die Akten und vor allem die vollständigen Urteilsgründe nicht kenne. (...)
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(...) Die Pfandrücknahme voPfandrücknahme übrigen unter Bundesumweltminister Klaus Töpfer beschlossen worden und nach dem Regierungswechsel von Bundesumweltminister Jürgen Trittin lediglich umgesetzt worden. Gründe für dieses Pfandsystems waren unter anderem zum einen die Bestrebung, die zunehmende Vermüllung des Straßen- und Landschaftsbildes durch Dosen deutlich zu mindern sowie zum anderen die erheblich energiesparsameren bestehenden Flaschenpfandsysteme zum Schutz der Umwelt zu stärken. (...)
(...) Siehe Wahlprogramm "Die Linke" 2011 S. 45. Oder anders gesagt: Dieser Neubau ist so überflüssig wie ein Schloss! Friede den Hütten! (...)
(...) Grundsätzlich unterstützen ich und meine Fraktion die Idee eines Humboldtforums. Wir sind für die Verlagerung der außereuropäischen Sammlungen der Staatlichen Museen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz vom Dahlemer Standort in die Stadtmitte. (...)
(...) Mit dem Humboldt-Forum wird das Weltkulturerbe Museumsinsel noch attraktiver. (...)
(...) ich befürworte den Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses und der damit verbundenen Nutzung als "Humboldtforum". (...)