Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Magerl
Antwort von Christian Magerl
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.09.2008

(...) Grundsätzlich gilt, dass die notwendige Beförderung der Schüler durch den Aufgabenträger sicherzustellen ist. Aufgabenträger ist bei Volks- und Förderschulen der Träger des Schulaufwands, im Übrigen die kreisfreie Stadt oder der Landkreis des gewöhnlichen Aufenthalts der Schüler(Verordnung über die Schülerbeförderung (SchBefV) vom 8. (...)

Portrait von Dominic Robert Scales
Antwort von Dominic Robert Scales
SPD
• 20.09.2008

(...) Gerade die Strecke Schongau-Weilheim liegt mir als Pendler auch persönlich sehr am Herzen. (...) schon ausgeführt habe, möchte ich parteiübergreifend Kolleginnen und Kollegen aus der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik mit den Vertretern von Bahn, BEG und Interessensvertretern, wie z.B. von ProBahn, zusammenbringen. (...)

Portrait von Rudolf Kühn
Antwort von Rudolf Kühn
ÖDP
• 23.09.2008

(...) Bürgerbahn statt Börsenbahn! Ein leistungsfähiges Schienennetz ist für ein zukunftssicheres Verkehrssystem unverzichtbar. Die ödp tritt dafür ein, das Schienennetz wie das Straßennetz als Gut der gesamten Bürgerschaft in öffentlich-rechtlichem Eigentum zu belassen. (...)

Portrait von Tim Weidner
Antwort von Tim Weidner
SPD
• 23.09.2008

(...) Die EDMO als Flughafenbetreiber vertritt ihre eigenen Interessen - das ist legitim. Ebenso zulässig ist es, wenn wir Lokalpolitiker für die Interessen vieler Bürgerinnen und Bürger eintreten. (...)

Portrait von H H
Antwort von H H
FDP
• 24.09.2008

(...) Darunter, dass der S-Bahnhof Fasanerie, insbesondere nach der dichten Bebauung und der erfolgten Nachverdichtung im Stadtteil Fasanerie, eine verkehrliche Engstelle bildet, leide ich selbst jeden Tag. Die Verkehrssituation wird durch die künstlichen Fahrbahnverengungen, für die sich einst ein Stadtrat der Grünen eingesetzt hat, noch verschärft. (...)

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