Fragen und Antworten
Antwort ausstehend von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 15.10.2025 von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Überprüfung von Einsprüchen gegen die Gültigkeit der Bundestagswahl ist gesetzlich klar geregelt und liegt in der Verantwortung des Wahlprüfungsausschusses.
Antwort 15.10.2025 von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir wollen Kinder wirksam schützen und zugleich die digitalen Grundrechte aller erhalten. Die sog. Chatkontrolle lehnen wir daher ab.
Abstimmverhalten
Abstimmung im Bundestag
Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten und Abschaffung anwaltlicher Vertretung bei Abschiebehaft
Abstimmung im Bundestag
Modernisierung des Wehrdienstes
Abstimmung im Bundestag
Stabilisierung des Rentenniveaus und Gleichstellung der Kindererziehungszeiten
Abstimmung im Bundestag
Keine Abschaffung der CO2-Bepreisung (Beschlussempfehlung)
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
|---|---|---|---|---|
Mitglied des Stadtrates (bis 15.09.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 17.09.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 17.09.2025 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland Zusätzliche Hinweise: Brutto | Stadt Münster Münster Deutschland | monatlich | 1.879,81 € | |
Vorsitzende des Aufsichtsrates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 17.09.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 17.09.2025 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen Land: Deutschland Zusätzliche Hinweise: Brutto | Wohn + Stadtbau Wohnungsunternehmen der Stadt Münster GmbH Münster Deutschland | monatlich | 550,00 € | |
Fachreferentin, Rückkehrrecht DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 17.09.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 17.09.2025 Kategorie: Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen Land: Deutschland | Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg Stuttgart Deutschland |
Über Sylvia Rietenberg
Wohnort
Münster