Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne S. • 21.04.2026
Sehr geehrter Herr Stegner, könnte man die Senkung der Benzinpreise um 17ct nicht mit einer zeitgleichen Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahn und Bundesstraßen koppeln?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Frage von Elisabeth W. • 16.04.2026
Wo bleibt die Gerechtigkeit bzw. Gleichbehandlung aller Bürger, wenn mit der reduzierten Tanksteuer nur die Autobesitzer gefördert werden?
Sanae Abdi, MdB
Antwort ausstehend von Sanae Abdi SPD
Frage von Elisabeth W. • 16.04.2026
Wo bleibt die Freiheit, selbst seine Mobilitätsmedien (ÖPNV, Auto, Fahrrad, zu Fuß gehen) zu wählen, bei der beschlossenen 2monatigen Steuerreduzierung auf fossile Brennstoffe (Tank rabatt)?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Es geht bei der Reduzierung der Mineralölsteuer darum, die vielen Menschen in unserem Land zu entlasten, die unmittelbar auf das Auto angewiesen sind – deren direkte Mobilitätskosten sind ja durch die Iran-Krise zweifelsfrei stark gestiegen.

Frage von Angelika K. • 16.04.2026
Sehr geehrte Frau Maicher, mein Chef hat angekündigt, mir den neuen Krisenbonus in Höhe von 1000€ auszuzahlen. Ab wann konkret kann dieser beantragt/ausgezahlt werden?
Claudia Maicher vor dunkelgrünem Hintergrund, blickt direkt in Kamera und lächelt leicht
Antwort 23.04.2026 von Claudia Maicher BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider kann ich Ihnen zu dieser Frage keine Auskunft geben, da sie weder den Sächsischen Landtag, noch meine Abgeordnetentätigkeit betrifft.

Frage von Kerstin S. • 15.04.2026
Warum veranlassen Sie keinen Spritpreis Deckel? In anderen Ländern ist dies auch möglich. Die Senkung der Mineralöl Steuer von 17 Cent für 2 Mon. beträgt ca. 27 Euro. Ist das eine Entlastung?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 17.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Klar ist aber auch, dass Angebot und Nachfrage entscheidend für die Preisbildung sind. Insofern kommt einem Ende der Blockade von Hormus die entscheidende Rolle für die Normalisierung des Ölpreises zu.