Wir haben die Fraktionsvorsitzenden der anderen demokratischen Fraktionen deshalb mit Bekanntgabe der Ergebnisse des jüngsten Gutachtens der GFF unmittelbar dazu aufgefordert, gemeinsam mit uns ein solches Verfahren auf den Weg zu bringen
Antwort 19.07.2026 von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 04.05.2026 von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ob und in welchem Umfang eine Wohnungseigentümergemeinschaft die Heizkostenverordnung durch alternative Berechnungsmethoden wie die VDI 2077 ersetzen kann, ist in der Fachliteratur umstritten.
Antwort 27.03.2026 von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wenn Praxen wirtschaftlich unter Druck geraten und Fehlanreize zu Ungunsten von GKV-Versicherten entstehen, gefährdet das die psychotherapeutische Versorgung. Was wir stattdessen brauchen, sind nachhaltige Reformen und strukturelle Verbesserungen.
Antwort 12.01.2026 von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich kann Ihre Frustration über die langen Wartezeiten und die damit verbundene Unsicherheit für die Betroffenen sehr gut nachvollziehen.
