Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Weigel
Antwort von Andreas Weigel
SPD
• 16.06.2009

(...) Die bisherigen Antworten haben jedoch neue Fragen aufgeworfen, um deren Beantwortung ich das Ministerium nun gebeten habe. Es ist dringend geboten zu klären, in welchem Maße der Flughafen militärisch und/oder von privatmilitärischen Unternehmen genutzt wird, da es bei zahlreichen Truppentransporten offensichtlich keine zwischenstaatlichen Abkommen gibt und sie auch nicht durch Bündnisverträge abgedeckt werden. (...)

Portrait von Thomas Rachel
Antwort von Thomas Rachel
CDU
• 11.06.2009

Sehr geehrte Frau Michel-Brüning,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul
SPD
• 24.06.2009

(...) zur Finanzierung von Militärausgaben. Beispielsweise habe ich mich in den beiden vergangenen Jahren massiv für die Einstellung oder Überprüfung von Krediten und Vorhaben eingesetzt, die die Gefahr bergen, dass sie direkt den sri-lankischen Staatshaushalt begünstigen. Aktuell dränge ich u. a. (...)

Portrait von Jürgen Koppelin
Antwort von Jürgen Koppelin
FDP
• 10.06.2009

(...) Sie haben allerdings verschwiegen, warum Thaksin in Thailand verurteilt wurde und das waren keine politischen Gründe. Das die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNS) sich in Thailand engagiert ist bekannt, jedoch nicht nur für die Demokratische Partei, sondern auch andere Politiker haben an Schulungen der FNS teilgenommen. (...)

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