Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Gehrcke-Reymann
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann
DIE LINKE
• 23.07.2009

Sehr geehrter Herr Nowak,

die Fragen wurden und werden jetzt beantwortet und ich hoffe, mich und meine Beweggründe verständlich gemacht zu haben.

Wolfgang Gehrcke

Portrait von Günter Gloser
Antwort von Günter Gloser
SPD
• 02.10.2008

(...) Aufgrund der blutigen Niederschlagung der Unruhen in Tibet im März diesen Jahres ist jedoch die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit China ausgesetzt worden. (...) Ungeachtet dessen sind wir jedoch überzeugt, dass es richtig und vernünftig ist, an einem Rechtsstaatsdialog mit der Volksrepublik China festzuhalten. (...)

Portrait von Henning Otte
Antwort von Henning Otte
CDU
• 13.10.2008

(...) „Die völkerrechtliche Voraussetzung für die Anerkennung eines neu entstandenen Staates ist, dass das anzuerkennende Gebilde die drei konstitutiven Elemente eines Staates aufweist: Staatsgebiet, Staatsvolk und eine effektive Staatsgewalt. Es besteht aber auch bei Vorliegen dieser Voraussetzungen kein völkerrechtlicher Anspruch auf Anerkennung.“ (...)

E-Mail-Adresse