Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 18.02.2025 von Ruppert Stüwe SPD

Das geltende Tierschutzgesetz ist nicht mehr zeitgemäß. Wir müssen u.a. den illegalen Handel mit Welpen und anderen Tieren auf Onlineplattformen bekämpfen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 18.02.2025 von Mahmut Özdemir SPD

Die SPD nimmt Ihre Sorgen sehr ernst und hat sich intensiv mit der Frage der Verteidigungsausgaben auseinandergesetzt.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 18.02.2025 von Mahmut Özdemir SPD

Wenn eine neue Bundesregierung mit Beteiligung der SPD sich auf ein Tempolimit einigt, werde ich dem nicht im Wege stehen.

Heike Faust-Benecke Porträtfoto
Antwort 18.02.2025 von Heike Faust-Benecke Die Linke

Wir wollen Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit. Das heißt nicht, dass auf allen Straßen Tempo 30 gilt, nur dass höhere Geschwindigkeiten festgelegt werden müssen.

Portrait von Catarina dos Santos-Wintz
Antwort 21.02.2025 von Catarina dos Santos-Wintz CDU

Zwar hat Friedrich Merz auf Nachfrage geäußert, er fände Windräder unter ästhetischen Gesichtspunkten nicht schön (was eine Meinung ist, die man teilen kann oder nicht), allerdings macht er immer auch deutlich, dass der rasche Ausbau der Erneuerbaren Energien, u.a. Windkraft, für die deutsche Energiewende essenziell und notwendig ist