Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort von Sevim Dağdelen
BSW
• 07.04.2008

(...) Mir liegt sehr am Herzen, dass insbesondere aber auch die Mitverantwortung Deutschlands an diesem Völkermord endlich auf die Tagesordnung gesetzt wird. Der damalige deutsche Reichskanzler Bettmann-Hollweg ließ während der Massaker an den Armeniern verlauten: "Unser einziges Ziel ist, die Türkei bis zum Ende des Krieges an unserer Seite zu halten, gleichgültig, ob darüber Armenier zu Grunde gehen oder nicht". Das Erschreckende ist, dass die deutsche Bundesregierung sich noch heute gegen irgendwelche Konsequenzen aus dieser Mitverantwortung sperrt. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort von Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.02.2008

(...) Themen und Probleme sollten auch bei den Wahlen offen diskutiert werden, wenn die Diskussionen lösungsorientiert und ohne Panik- und Angstmache geführt werden. Mit der Anspielung auf Jugendkriminalität und Jugendgewalt beziehen Sie sich höchstwahrscheinlich auf den hessischen Wahlkampf von Roland Koch. Er war nicht an einer sachlichen Lösung des Problems interessiert, sondern wollte mit einer Ausgrenzungsdebatte Sündenböcke für das eigene Versagen suchen. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort von Hans-Ulrich Klose
SPD
• 20.02.2008

(...) Es entstünde dort wieder ein logistischer Schwerpunkt für terroristische Aktivitäten weltweit; Gefährdung auch für uns. Der Satz des früheren Verteidigungsministers Peter Struck, dass Deutschland am Hindukusch auch die eigene Sicherheit verteidigt, ist im Kern richtig. Es ist Aufgabe der deutschen Politik, durch eigenes Handeln (im konkreten Fall im Bündnis mit anderen Staaten) die äußere und innere Sicherheit der deutschen Bevölkerung, soweit möglich, zu garantieren. (...)

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