Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD
Unser Konzept zu einem Grundfunk haben wir in der Vergangenheit bereits ausführlich erläutert.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD
Danke für Ihre Frage. Uns liegen hierzu keine konkreten Erkenntnisse vor.
Antwort 11.11.2025 von Gregor Gysi Die Linke
Meine Partei ist mir gelegentlich auch zu radikal und baut in gewisser Hinsicht Mauern.
Antwort 11.11.2025 von Johannes Fechner SPD
Ganz offen gesagt halte ich von Minderheitsregierungen überhaupt nichts, weil sie kein stabiles Regieren ermöglichen. Es bestehen immer Unsicherheiten, ob ein Gesetz eine Mehrheit bekommt und ob es vielleicht im Jahr darauf mit anderen Mehrheiten wieder abgeschafft wird.
Antwort ausstehend von Peter Bohnhof AfD
Antwort 17.11.2025 von Joachim Bloch AfD
Eine Minderheitsregierung ist auf wechselnde Mehrheiten angewiesen, damit instabiler, weniger handlungsfähig und zu ständigem Taktieren gezwungen.