Antwort ausstehend von Antonia Hillberg SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.09.2026 von Ekkehard Spiegel Die Linke
Ich denke, das die Umsetzung des Volksentscheids überfällig ist.
Antwort 28.08.2026 von Thorsten Frei CDU
der Koalitionsvertrag bleibt die Grundlage der gemeinsamen Regierungsarbeit. Zugleich war darin vereinbart, eine unabhängige Alterssicherungskommission einzusetzen, die Vorschläge für ein langfristig tragfähiges und generationengerechtes Rentensystem entwickelt.
Antwort 17.09.2026 von Philipp da Cunha SPD
Wenn ich heute zurückblicke, muss ich sagen: Diese Koalition hat sich gerade in den massiven Krisenjahren ab 2022 absolut bewährt.
Warum weichen Sie vom Koalitionsvertrag ab, der eine Reform statt einer Schwächung des IFG vorsieht?
Antwort ausstehend von Rasha Nasr SPD
Antwort 07.07.2026 von Thorsten Frei CDU
Unser Ziel ist es, die Leistungsfähigkeit unseres Sozialstaates langfristig zu sichern.