Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Conny S. • 07.10.2025
Warum müssen Eltern die Fahrtkosten zur Schule selbst bezahlen wenn ihr Kind nicht die nächstgelegene Schule besucht? Warum ist es nicht möglich nur Differenz zu bezahlen?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 27.10.2025 von Christian Bernreiter CSU

Die Schülerbeförderung ist komplex. Zuständig ist die Kommune bzw. das Staatsministerium für Unterricht und Kultus.

Frage von Wolfgang D. • 07.10.2025
Wie werden Sie abstimmen, wenn der Wahlprüfungsausschuss dem BT empfiehlt, die Wahlzettel der BT-Wahl vom 23. Februar 2025 erneut auszuzählen?
Katrin Uhlig
Antwort ausstehend von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Maria S. • 07.10.2025
Sehr geehrter Herr Löser, wie ist Ihre Haltung im Bezug auf die Chatkontrolle und sofern ablehnend: was werden Sie tun, dass es nicht dazu kommt? Danke im Voraus für Ihre Antwort.
Portrait von Thomas Löser
Antwort 07.10.2025 von Thomas Löser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir treten für einen wirksamen Schutz von Kindern und Jugendlichen ein, aber mit rechtsstaatlichen Mitteln und ohne die Freiheit aller zu opfern.

Frage von Maria S. • 07.10.2025
Sehr geehrter Herr Taher Saleh, wie ist Ihre Haltung im Bezug auf die Chatkontrolle und sofern ablehnend: was werden Sie tun, dass es nicht dazu kommt? Danke im Voraus für Ihre Antwort.
Portrait von Kassem Taher Saleh
Antwort 09.10.2025 von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für uns als bündnisgrüne Bundestagsfraktion ist der Einsatz für die Bürgerrechte im Digitalen ein Kernanliegen unserer Arbeit.

Frage von Maria S. • 07.10.2025
Sehr geehrte Frau Nasr, wie ist Ihre Haltung im Bezug auf die Chatkontrolle und sofern ablehnend: was werden Sie tun, dass es nicht dazu kommt? Danke im Voraus für Ihre Antwort.
Portrait von Rasha Nasr
Antwort ausstehend von Rasha Nasr SPD