Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang A. • 03.06.2025
Wie stehen Sie dazu, dass das Betreten des Waldes auf eigene Gefahr geschieht und Bänke und Papierkörbe wieder aufgestellt werden müssen?
Profilbild Svenja Stadler
Antwort 19.06.2025 von Svenja Stadler SPD

Das Problem mit den Bänken liegt in der Haftung

Frage von Luise W. • 03.06.2025
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Wie gestaltet sich die Finanzierung der gemeinschaftlichen Olympia-Bewerbung von Berlin/Brandenburg/Sachsen/Mecklenburg-Vorpommern/Schleswig-Holstein?
Portrait von Manuela Schwesig
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD
Frage von Michael Josef P. • 03.06.2025
Sehr geehrter Herr MdB Boehringer, hatten Sie im HH-Ausschuss (im Jahr 2018) für die Investition von 19,3 MILLIONEN Euro - aus dem Bundes-Haushalt - in das Deutsche Panzermuseum in Munster gestimmt ?
Portrait von Peter Boehringer
Antwort ausstehend von Peter Boehringer AfD
Frage von Michael B. • 03.06.2025
Werden Sie und die CSU für den finanziellen Schaden aufkommen, der durch die rechtswidrigen Zurückweisungen an der Grenze entstanden ist?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 03.06.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Zur Frage der Rechtsgrundlage und Konsequenzen aus dem VWG Urteil darf ich auf meine Antwort hier verweisen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/alexander-dobrindt/fragen-antworten/das-verwaltungsgericht-berlin-hat-die-zurueckweisung-von-asylsuchenden-hinter-der-staatsgrenze-fuer

Frage von Felix H. • 03.06.2025
Wie wird von Ihrer (Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnenden) Partei die aktuelle Operation des SBU im russ. Landesinneren u. Zerstörung von u. a. 41 (=34% aller) strategischen Bombern bewertet?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 15.10.2025 von Bodo Ramelow Die Linke

Angriffe auf russische Militärbasen, bei denen eine größere Zahl strategischer Bomber zerstört wurde, zeigen, wie gefährlich und unberechenbar dieser Krieg ist. Sie machen zugleich deutlich, dass die Ukraine in einem existenziellen Abwehrkampf steht.

Frage von Lars T. • 03.06.2025
Sehen Sie ein Spionagerisiko, wenn Forschende aus Ländern wie China oder Indien an deutschen Forschungseinrichtungen arbeiten? Gibt es dazu Schutzmaßnahmen der Bundesregierung?
Portrait von Dorothee Bär
Antwort ausstehend von Dorothee Bär CSU