Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jakob H. • 20.11.2024
Wann wird die Höhe der niedersächsischen Besoldung an jene in Ostdeutschland angepasst?
Portrait von Jan Schröder
Antwort 21.11.2024 von Jan Schröder SPD

Sie haben jedoch vollkommen Recht: In Deutschland gibt es landesspezifische Unterschiede, die erst über einen langen Zeitraum angeglichen werden können.

Frage von Tobias B. • 20.11.2024
Wie ist die Zustimmung im Bundestag für einen AfD-Verbotsverfahrens? Wäre ein Verbotsverfahren mit nur Fokus gegen den AfD aus Osten theoretisch machbar? Wie sehen Sie die Situationen?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 21.11.2024 von Christoph de Vries CDU

Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich ein Verbotsverfahren gegen die AfD juristisch in hohem Maße für risikoreich und politisch für kontraproduktiv.

Frage von Holger G. • 20.11.2024
Wie stehen Sie dazu, dass Frau Roth und Frau Frau Baerbock mehrer Mitarbeiter jetzt noch befördert haben (Im Volksmund als Aktion Abendsonne genannt)
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 17.01.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es handelt sich um reguläre, turnusgemäße Beförderungen langjähriger Beamter, die auf leistungsbezogenen Kriterien basieren.

Frage von Teresa J. • 20.11.2024
Gibt es bei den Grünen Bestrebungen die gesetzlichen Regelungen zu ändern hinsichtlich Abschiebungen von erwerbstätigen und integrierten Familien
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN