Antwort ausstehend von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.06.2026 von Sören Pellmann Die Linke
Ihren Vorschlag der Nutzung einer Kleinen Anfrage zur Offenlegung der "gesamten Kommunikation zwischen der Behörde und der WMG" prüfen wir.
Antwort 02.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Sie haben sicherlich Verständnis dafür, dass ich mich nicht an Spekulationen beteilige.
Antwort 23.06.2026 von Helge Lindh SPD
Entscheidend ist aus meiner Sicht, ob die notwendige Unabhängigkeit des Ministeriums jederzeit gewährleistet war und ob zwischen amtlicher Kommunikation und privaten Unternehmensinteressen tatsächlich eine ausreichende informationelle Trennung bestand.
Antwort 02.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Das zeigt sich für mich auch ein Stück weit daran, dass Sie in den vielen Jahren meiner politischen Arbeit der Erste sind, der sich daran stört.
Antwort ausstehend von Serdar Yüksel SPD