Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Antwort 10.12.2025 von Bärbel Bas SPD
Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, habe ich im August 2025 eine Kommission zur Sozialstaatsreform eingesetzt – denn die Komplexität von Zuständigkeiten und Schnittstellen in unserem Sozialstaat erfordert eine grundsätzliche Betrachtung
Antwort 23.09.2025 von Beatrix von Storch AfD
Wir prüfen alle rechtlichen Möglichkeiten, um eine wirksame Politikerhaftung zu ermöglichen.
Antwort 19.08.2025 von Thomas Jarzombek CDU
In den ersten Tagen hat das BMDS gleich das TKG-Änderungsgesetz umgesetzt: Glasfaser- und Mobilfunkausbau sind jetzt „überragendes öffentliches Interesse“. Das bedeutet schnelle Genehmigungen: Netzausbau hat jetzt Vorrang vor Denkmal und Naturschutz.
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU