Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt

Dr. Götz Frömming
Götz Frömming
AfD
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Frage von Rudolf T. •

Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt

Sehr geehrter Herr Frömming,

meines Wissens gab es in der Bundesgeschichte noch nie einen Verteidigungsminister, der General war.
Ähnlich ist es im Wissenschaftsbereich. Betrachtet man die Chronologie ab den 1990er-Jahren, gab es einen spürbaren und dauerhaften Strukturwandel bei der Besetzung des Bundesforschungsministeriums. Die Ära der akademischen Spitzenforscher und Laborleiter an der Ministeriumsspitze endete Mitte der 1990er-Jahre fast vollständig. Seither wird das Ressort nahezu durchgehend von klassischen Berufspolitikern, Lehrern, Juristen oder Verwaltungsexperten geleitet. Auf Landesebene ergibt sich ein ganz ähnliches Bild. Viele Minister weisen im Lebenslauf ein Lehramtsstudium oder eine Promotion auf, haben das jeweilige System aber nie von innen geprägt.

Was halten Sie davon, Expertise im Amt gesetzlich vorzuschreiben? Welche Kriterien würden Sie anlegen? Sollte ein Minister z.B. Publikationslisten vorlegen?

Mit freundlichem Gruß

Rudolf T.

Dr. Götz Frömming
Antwort von AfD

Sehr geehrter Herr T.,

vielen Dank für Ihre Frage, in der sie meine Position zu der immer wieder aufflammenden grundsätzlichen Diskussion einer notwendigen fachlichen Qualifikation von Ministern erfragen. 

Es ist auch mein Eindruck, dass insbesondere bei Bundesministern kaum noch fachliche Expertise festzustellen ist und dass der Anteil derer, die sie noch haben, beständig sinkt. Die Vermutung liegt nahe, dass dies Auswirkungen auf die Qualität der fachlichen Entscheidungen haben kann. Es ist dennoch schwer nachweisbar, ob hier ein kausaler Zusammenhang mit der ebenfalls nachlassenden Qualität der politischen Entscheidungen besteht. Das ist möglicherweise eher eine Frage, ob der Amtsinhaber unvoreingenommen abwägt, sich mit möglichst unabhängigen Experten umgibt oder ob er ideologisch vorgeprägt agiert.

„Ein Gesundheitsminister muss Arzt sein, ein Justizminister Jurist, ein Wirtschaftsminister Unternehmer. Wir brauchen Profis statt gutmeinender Amateure, die sich erst monatelang einarbeiten müssen.“ Dieser klaren Position von Wolfgang Reitzle (ehemaliger Manager bei Linde, BMW) stehen durchaus historische Beispiele von Bundesministern und Bundeskanzlern entgegen, die in der Rückschau allgemein überwiegend positiv bewertet werden, dennoch wenig Expertise in ihr Amt bzw. in ihre Ämter eingebracht haben. Helmut Schmidt mag hier als Beispiel angeführt werden.

Ich kann die Frage daher nicht so eindeutig wie Herr Reitzle beantworten, stelle aber fest, dass die völlige Abwesenheit von Fachexpertise auf Ministerebene schwerlich vorteilhaft sein kann. Ein Blick auf die personelle Besetzung der Facharbeitskreise der Bundestagsfraktion zeigt, dass es einer fachlichen Qualifizierung der Bundesregierung gleichkäme, würde sie von der AfD geführt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Götz Frömming

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