Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Annette Hertlein SPD
Portrait von Lars Schieske
Antwort ausstehend von Lars Schieske AfD
Frage von Anton M. • 14.08.2026
Populismus oder ernst gemeinte Reformen?
Dr. Götz Frömming
Antwort 21.08.2026 von Götz Frömming AfD

Das Ziel, Verwaltungspersonal einzusparen, setzt eine Entschärfung oder eine Abschaffung der DSGVO voraus. Langfristig fordern wir die Wiedereinführung eines schlankeren Bundesdatenschutzgesetzes.

Dr. Götz Frömming
Antwort 20.08.2026 von Götz Frömming AfD

Nicht zuletzt zeigt der von Ihnen im angefügten link beschriebene Fall, dass missbräuchlich abgeschlossene Werkverträge durchaus geahndet werden können.

Dr. Götz Frömming
Antwort 21.08.2026 von Götz Frömming AfD

Es kann und darf also nicht die Motivation eines Volksvertreters sein, der eigenen Klientel gefallen zu wollen. Er muss vielmehr auch den Mut haben, Sätze wie diesen auszusprechen: „Es gibt zu viele Studenten in Deutschland die nutzlose Dinge zu lange studieren, zu Tausenden ihr Studium ergebnislos abbrechen und die besser eine Lehre gemacht hätten.“