Frage von Wolfgang B. • 23.05.2024
Antwort von Fabio De Masi BSW • 23.05.2024
Pandemievertrag
Pandemievertrag
Die EVP wird sich weiter für die Unterstützung der Betroffenen stark machen und sich für die europäische Vernetzung und Förderung von Forschung im Gesundheitsbereich sowie für die Erkrankung ME/CFS einsetzen.
Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
Für uns war der Antrag der AfD-Fraktion nicht zustimmungsfähig, weil er auch in Zukunft die WHO für private Geldgeber der Impfstoffindustrie offenhalten will.