Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Leopold Herz
Antwort von Leopold Herz
FREIE WÄHLER
• 23.01.2015

(...) aufgrund der Komplexität Ihrer Frage würde ich Ihnen diese gerne in einem persönlichen Gespräch beantworten. Bitte setzen Sie sich zur Abstimmung eines Termines mit meinem Büro in Verbindung, entweder per Mail, buero@mdl-herz.de oder telefonisch unter der Rufnummer 08321 2768491. (...)

Portrait von Eberhard Rotter
Antwort von Eberhard Rotter
CSU
• 19.12.2014

(...) Es darf jedoch nicht sein, dass die muslimische Religion nicht mehr geduldet werden soll. Radikale Islamisten müssen wir bekämpfen, die freie Religionsausübung friedlicher Muslime darf jedoch nicht infrage gestellt werden. Diese wird durch unser Grundgesetz geschützt. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.05.2015

(...) In zahlreichen mehrheitlich christlich und muslimisch geprägten Staaten Afrikas und Asiens, aber auch im mehrheitlich hinduistischen Indien, wird Homosexualität strafrechtlich verfolgt, in einigen muslimischen Staaten aufgrund der Anwendung der Scharia im Strafrecht mit der Todesstrafe. Gilt die Scharia als weltliches Straf- und Familienrecht sind die Menschenrechte von Frauen, Homo- und Transsexuellen meist weitgehend außer Kraft gesetzt. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 19.12.2014

(...) Was wir wollen sind freiwillige und selbstbestimmte Menschen, die legal ihrer Arbeit nachgehen können. Dafür müssen wir die Stellung und die Rechte von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern nicht beschneiden, sondern stärken, statt die Prostituierten in die Kriminalität und den Untergrund zu zwingen, wo es weniger Möglichkeiten gibt, sie zu schützen. Der neue Gesetzentwurf soll die Rechtssicherheit für die legale Ausübung der Prostitution verbessern, Instrumente für die ordnungsbehördliche Überwachung von Prostitutionsstätten schaffen und Vertragsverhältnissen zwischen Prostituierten und Bordellbetreibern einen klaren, gesetzlichen Rahmen geben. (...)

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