Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Xenia Biereichelt
BüSo
• 10.08.2009

(...) Es wurden Verträge abgeschlossen, die das schnelle Geld, aber keine sichere Zukunft versprachen. Auch wenn Volksvertreter, wie Herr Asmussen, die ihrer Verantwortung offensichtlich nicht nachkamen, solche Geschäfte wie die Cross Border Leasings legalisiert haben, ist es ein Verbrechen gegenüber der Bevölkerung. Das muss auch als solches geahndet werden. (...)

Antwort von Xenia Biereichelt
BüSo
• 10.08.2009

(...) Für eine gute Lebensqualität der Bürger braucht ein Staat Infrastruktur, den produktiven Sektor und Sozialsysteme, aber eben auch Kaufhäuser und Läden. Genau das muss gerettet werden - nicht durch ökonomisch zweifelhafte Mittel wie Rettungspakete oder Konjunkturpakete, sondern durch den Aufbau eines neuen Finanzsystems. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort von Vasco Schultz
DIE LINKE
• 07.08.2009

(...) Die viel spannendere Frage ist doch: Wie würde die LINKE die Gelder aus dem "<Gelder>großen Topf" ausgeben und verteilen, wenn es nach nunseren Vorstellungen ginge? Wir würden in soziale Einrichtungen, Gesundheit, Rente, Arbeitssuchenden-Unterstützung, Bildung und Umwelt investieren und mit Sicherheit nicht in Bonuszahlungen für unfähige Manager oder teure und unsinnige Prestige- und Rüstungsprojekte. (...)

Antwort von Jürgen Schreier
CDU
• 18.08.2009

Sehr geehrter Herr Boussard,

ohne Umweg über abgeordnetenwatch.de bin ich für Sie unmittelbar ansprechbar. Einer organisierten Vermittlung bedarf mein Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern nicht.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Wolfgang Fiedler
Antwort von Wolfgang Fiedler
CDU
• 27.08.2009

(...) Ob aber in jedem Fall ein Rückzahlungsanspruch für die Vergangenheit besteht müssen ggf die Gerichte klären. Ob Sie im konkreten Fall einen Rückerstattungsanspruch haben, vermag ich nicht abschließend zu beurteilen. Ich rate Ihnen daher, Rechtsauskunft einzuholen und den Anspruch dann ggf gerichtlich geltend zu machen. (...)

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