Frage von Elias W. • 04.07.2024
Antwort von Sebastian Hartmann SPD • 05.08.2024
Beide Anträge suggerieren, dass die Europäische Zentralbank mithilfe des digitalen Euros das Bargeld angreifen oder gar abschaffen will. Beides ist nicht der Fall.
Beide Anträge suggerieren, dass die Europäische Zentralbank mithilfe des digitalen Euros das Bargeld angreifen oder gar abschaffen will. Beides ist nicht der Fall.
Wir lehnen genannte Anträge ab, da deren Forderungen bereits erfüllt sind oder europäische Entscheidungen erfordern. Der digitale Euro ersetzt kein Bargeld.
Dies ist Unsinn und deswegen haben wir die Anträge abgelehnt.
Zum Digitalen Euro stimme ich dem Antrag der Unionsfraktion zu und lehne den Antrag der AfD ab. Den AfD-Antrag Förderung quelloffener KI-Lösungen lehne ich ab.
Ich kann Ihnen mitteilen, dass die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses hierzu (Drucksache 10/10661) angenommen wurde.