Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mihajlo U. • 08.12.2025
Viele Ukrainer fahren seit Jahren mit ukrainischem Führerschein in Deutschland. Beim Wechsel auf einen anderen Titel verlieren sie ihn. Finden Sie das gerecht und würden Sie eine Lösung unterstützen?
Portrait von Ralf Witzel
Antwort 30.12.2025 von Ralf Witzel FDP

Ukrainische Führerscheine dürfen in Deutschland grundsätzlich während des vorübergehenden Schutzes genutzt werden.

Frage von Andreas L. • 08.12.2025
Warum schaffen Sie nicht die über 90 gesetzlichen Krankenkassen mit ihren jeweiligen Pflegekassen ab und machen EINE EINZIGE EFFEKTIVE und PREISWERTE KV daraus? Dies würde zur Kostensenkung beitragen.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von René S. • 08.12.2025
Guten Tag Herr Braga, Was macht einen nicht assimilierten Mitbürger aus und welche Personengruppen umfasst das?
Portrait von Torben Braga
Antwort 22.12.2025 von Torben Braga AfD

Ein „nicht assimilierter Mitbürger“ passt sich nicht an. Pauschale Gruppen lassen sich nicht benennen; stets ist der Einzelfall entscheidend.

Frage von Maximilian B. • 08.12.2025
Wie wollen Sie den jüngeren Generationen Ihre vorgeschlagene Renteneintrittserhöhung vermitteln kurz nachdem die Bundesregierung eine Rentenerhöhung beschlossen hat?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD