Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Torsten K. • 19.07.2009
Antwort von Gregor Amann SPD • 22.07.2009 (...) Was Sie schreiben ist darüber hinaus auch eine Beleidigung für die vielen tausend Angestellten der Job-Center, die sich täglich mit großem Engagement bemühen, ihren Kunden zu helfen. Übrigens auch mit großem Erfolg, denn in dem Zeitraum zwischen der Umsetzung der von Ihnen angesprochenen Arbeitsmarktrefomen und dem Beginn der aktuellen Wirtschaftskrise (die ihren Ursprung nicht in Deutschland hatte), ist die Zahl der Arbeitslosen von über 5 Millionen auf 3 Millionen gesunken. Und zum ersten Mal seit vielen Jahren ist es in einer Aufschwungphase gelungen, auch die so genannte "Sockelarbeitslosigkeit" von Langzeitsarbeitslosen abzubauen. (...)
Frage von Karl S. • 18.07.2009
Antwort von Holger Apfel NPD • 20.07.2009 Sehr geehrter Herr Schmuzler,
vielen Dank für Ihre zahlreichen Fragen.
Zum Thema Organklagen:
Frage von Ingrid H. • 18.07.2009
Antwort von Frank Schwerdt NPD • 19.07.2009 Frage von Ulf R. • 18.07.2009
Antwort von Frank Schwerdt NPD • 19.07.2009 Sehr geehrter Herr Becker,
Frage von Klaus W. • 18.07.2009
Antwort von Matthias Rößler CDU • 24.07.2009 (...) Als ich 1994 Kultusminister wurde, ging es um die Kündigung von informellen Mitarbeitern der Staatssicherheit, die falsche Angaben in von ihnen angesprochenen Fragebogen gemacht hatten. Jeder Einzelfall wurde dem Stasibeauftragten des Freistaates Sachsen vorgelegt, der ihn prüfte und bewertete. (...)
Frage von Christian H. • 18.07.2009
Antwort von Heiko Maas SPD • 20.07.2009 (...) Und wir haben vorgeschlagen, mit der Einführung von Direktwahlkreisen das Wahlsystem interessanter zu gestalten. Vor allem wollen wir aber mit dem Absenken der Hürden von Volksentscheiden und Volksbegehren mehr Demokratie wagen und mehr direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ermöglichen. Die CDU hat sich dagegen mit aller Macht gewehrt – z.B. bei dem tausendfachen Protest gegen die Grundschulschließungen. (...)
