Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Schreyer
Antwort von Daniel Schreyer
CSU
• 06.05.2009

(...) Und keine Angst vor den Bürgern. Ein Scheitern manchen Vorhabens liegt meines Erachtens an der mangelnden Mühe und Überzeugungskraft und nicht daran, dass die Bürger Zusammenhänge nicht verstehen würden. (...)

Portrait von Thomas Blechschmidt
Antwort von Thomas Blechschmidt
PIRATEN
• 06.05.2009

(...) Deshalb an dieser Stelle ein argumentatives Destillat: Wir nehmen die Argumente gegen Volksentscheide durchaus ernst, nicht immer aber diejenigen, die die Argumente vortragen. Unter Berücksichtigung der meist vorgebrachten Argumente erscheint uns sehr wichtig, dass Volksentscheide nicht zu einem gesetzgeberischen Chaos und Stillstand ausufern, Davon haben wir schon im bisherigen parlamentarischen System genug, wenn man allein die 25 Jahre währende, permanente Gesundheitsreform betrachtet. Und ein ende ist noch nicht in Sicht. (...)

Portrait von Sabine Wils
Antwort von Sabine Wils
DIE LINKE
• 15.05.2009

(...) Ein weiterer wesentlicher Schritt ist der Ausbau der direkten Demokratie. Wir fordern, dass bei Grundsatzentscheidungen der Europäischen Union europaweite Volksabstimmungen durchgeführt werden müssen. (...)

Portrait von Andreas Popp
Antwort von Andreas Popp
PIRATEN
• 07.05.2009

(...) Das ist einer der wichtigsten Punkte den wir im Parlament anders machen wollen. Wir wollen Gesetzesvorhaben zum öffentlichen Disput stellen. Wir wollen ergebnisoffen Expertenmeinungen hören und uns mit deren Argumenten auseinander setzen. (...)

Portrait von Ulrike Höfken-Deipenbrock
Antwort von Ulrike Höfken-Deipenbrock
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.05.2009

(...) Bündnis 90/Die Grünen haben in Ihrem Europawahlprogramm beschlossen, Azorfarbstoffe in Lebensmitteln zu verbieten , da sie der Gesundheit von Kindern schaden. Wir wollen nicht, dass giftige Farbzusätze, Kinderspielzeuge zu einer Gefahr machen. (...)

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