(...) Ziel ist es, sowohl das Thema Kinderpornographie als auch das freie Internet mit der gebotenen Sensibilität zu behandeln. Der wichtige Kampf gegen Kinderpornographie im Internet und die Rechte der Internet-Nutzer müssen sich nicht ausschließen.
Lieber Andreas,
vielen Dank für die E-mail und dein Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit. Selbstverständlich bin ich gerne bereit, an mich persönlich gerichtete sachliche Anfragen zu beantworten.
(...) Andererseits darf es auch kein rechtsfreier Raum sein. In der Tat sehe auch ich die besorgniserregende Tendenz bei einigen, mit unverhältnismäßigen Maßnahmen die Freiheit im Netz zu stark einzuschränken. Ich begrüße daher, dass sich das Europaparlament mit den Stimmen der sozialistischen Fraktion eindeutig gegen die Politik der Internetsperren und so auch gegen die 3-Strikes-Klausel ausgesprochen hat. (...)
(...) Wenn man alle Dinge ohne Aussicht auf Erfolg nicht machen würde, dann würde Vieles nicht gelingen. Durch mein Antreten zur Europawahl setze ich ein Zeichen für Familien. In Thüringen werden nur durch mein Antreten Tausende Thüringer zusätzlich wählen gehen. (...)
(...) der Rahmen unserer nationalen Gesetzgebung - und damit unseres Lebens hier - wird inzwischen zu einem sehr hohen Prozentsatz von der Europäischen Union gestaltet - wenn ich diese Gestaltung beeinflussen möchte, bedeutet dies für mich, mich auf den Weg ins Europäische Parlament zu begeben; deshalb meine Kandidatur. (...)
(...) Der zitierte Abschnitt aus dem Parteiprogramm bezieht sich auf ausländische Filtersysteme, wie zum Beispiel in China. Es reicht nicht, dass Demokratien lediglich mit dem mahnenden Zeigefinger auf Staaten zeigen, die das Internet filtern und zensieren. Den Menschen die unter der Unterdrückung ihrer Meinungs- und Kommunikationsfreiheit leiden, muss aktiv geholfen werden. (...)