Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 25.06.2008

(...) Ich rate den Verbraucherinnen und Verbraucher bei einem Anruf mit unterdrückter Rufnummer, im Gespräch möglichst viele Informationen über ihren Gesprächspartner zu erfragen. Diese Informationen können sie dann an die Verbraucherzentrale, die Wettbewerbszentrale oder die Bundesnetzagentur, die für die Verfolgung der vorgesehenen Bußgeldtatbestände zuständig sein wird, weitergeben, die sich dem Fall annehmen werden. (...)

Portrait von Barbara Weiler
Antwort von Barbara Weiler
SPD
• 01.09.2008

(...) Darüber hinaus hat die Europäische Kommission Anfang Juli eine Beihilferegelung im Umfang von 141 Mio. € genehmigt, durch die die Breitbandversorgung in den bisher unterversorgten ländlichen Gebieten Deutschlands deutlich gefördert werden soll. Diese Initiative ist dazu gedacht, die Kluft zwischen Stadt und Land beim Zugang zu Internetdiensten zu schließen. (...)

Portrait von Clemens Bollen
Antwort von Clemens Bollen
SPD
• 22.07.2008

(...) Die Preise für Benzin, Öl, Strom und Gas steigen stark an. Aufgabe der Politik ist es, die Verbraucher, vor allem jene mit niedrigen Einkommen, vor heftigen Preisschüben zu schützen und darüber hinaus Strategien zu entwickeln, wie langfristig die Preise stabiler gehalten werden können. Meiner Meinung nach sind Energieeinsparung, Energieeffizienz und der Einsatz erneuerbarer Energien die Grundpfeiler einer solchen Strategie. (...)

Frage von Andreas S. • 14.06.2008
Portrait von Angelica Schwall-Düren
Antwort von Angelica Schwall-Düren
SPD
• 16.06.2008

Sehr geehrter Herr Südbeck,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich bitte Sie, Ihre Anfrage zu konkretisieren, da ich nicht weiß, was Sie mit "offensichtliche Abzocke durch fadenscheinige Gewinnbenachrichtigungen" meinen.

Vielen Dank!

Portrait von Karl Schiewerling
Antwort von Karl Schiewerling
CDU
• 09.07.2008

(...) Neben der reinen Telefonbelästigung erfüllen einige der "Werbeanrufe" den Erfahrungen der Verbraucherschutzverbände nach unter Umständen auch Straftatbestände, wie z.B. des versuchten oder vollendeten Betruges. In solchen Fällen sollten Sie sich ggf. (...)

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