Antwort ausstehend von Lena Silke Otto SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.01.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sie haben der niedersächsischen Landtagsabgeordneten Julia Willie Hamburg geschrieben. In Ihrer Nachricht beziehen Sie sich auf ein Gesetz des Stadtstaat Hamburg, welches Niedersachsen nicht betrifft.
Antwort 19.01.2026 von Gabriela Heinrich SPD
Es gibt bereits die Vorgabe, dass über die Untersuchung Aufzeichnungen anzufertigen sind. Diese können die Klienten erhalten, einsehen und prüfen. Zudem ist auf Wunsch der Betroffenen auch eine Tonaufzeichnung der Gespräche möglich.
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Auch die Fahrerlaubnisverordnung wurde geändert, so dass gelegentlicher Cannabiskonsum nicht automatisch zu einer Nichteignung führt.
Antwort ausstehend von Hansjörg Durz CSU
Antwort ausstehend von Jens Lehmann CDU