Antwort 11.05.2026 von Jan-Niclas Gesenhues BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Um diese Beeinträchtigungen zu minimieren, setzen wir uns dafür ein, dass den Kommunen endlich ein weiterer Entscheidungsspielraum zukommt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.04.2026 von Denise Loop BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir fordern deshalb von der Bundesregierung den Erhalt von Qualitätsstandards und eine Stärkung der Jugendverbandsarbeit, um ein echtes, bedarfsgerechtes Freizeitangebot für alle jungen Menschen sicherzustellen.
Antwort 19.05.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
In den vergangenen Jahren bzw. Jahrzehnten wurde bei Kommunen, Jugendzentren, Schulsozialarbeit und offener Kinder- und Jugendarbeit zu stark gespart. Dauerhafte Finanzierungen wurden zugunsten fortdauernder Projektfinanzierungen eingeschränkt, was Einrichtungen und Beschäftigte stark unter Druck setzt.
Antwort 07.05.2026 von Fabian Fahl Die Linke
Ergänzung: Antrag zum Böllerverbot
Antwort 05.05.2026 von Stephan Brandner AfD
Ein „Unterzeichnen im Bundestag“ hat in diesem Jahr nicht stattgefunden. Der Vertrag ist auf internationaler Ebene beschlossen worden, aber für Deutschland fand eine parlamentarische Ratifikation nicht statt.
Antwort 16.06.2026 von Katrin Staffler CSU
Ich kann die Argumentation für ein Tempolimit durchaus nachvollziehen. Gerade in Zeiten hoher Energiepreise und mit Blick auf den Klimaschutz wird dieses Thema regelmäßig diskutiert. Dennoch bin ich weiterhin nicht überzeugt, dass ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen der richtige Ansatz ist.