Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.04.2007

(...) Die Chancen für die Legalisierung von Hanf und Cannabis sind leider nicht besser geworden. Wie Sie sicher wissen, setze ich mich seit vielen Jahren dafür ein. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 19.04.2007

Sehr geehrte Damen und Herren,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 20.04.2007

(...) Die Privatisierung der Bahn wird zusammen mit einer Öffnung des Schienennetzes für andere Anbieter einen gesunden Wettbewerb in Gang bringen. (...) Die Privatisierung der Bahn ist daher der Schlüssel für ihr Überleben. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 25.06.2007

(...) Natürlich setzt eine Kapitalprivatisierung der DB AG einen politischen Grundkonsens voraus. Nach sorgfältiger Analyse verschiedener Privatisierungsvarianten und intensiver Prüfung der damit verbundenen Auswirkungen hat der Deutsche Bundestag am 24.11.2006 einen gemeinsamen Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen zu den Eckpunkten einer Teilprivatisierung noch in dieser Legislaturperiode angenommen. (...)

Portrait von Katherina Reiche
Antwort von Katherina Reiche
CDU
• 04.04.2007

(...) Nur wo Wettbewerb herrscht, gibt es bessere Leistungen. Nur wo bessere Leistungen vorhanden sind, wird das Ziel der Bahnreform erreicht, mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene umzulenken. (...)

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