Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort von Angelika Krüger-Leißner
SPD
• 22.01.2007

(...) Bezüglich der Anpflanzung von Straßenbäumen in der Gemeinde Glienicke/Nordbahn haben Sie bereits richtig erkannt, dass es sich hierbei um ein kommunales Problem handelt, welches vor Ort diskutiert und gelöst werden muss. Der Schritt über eine Unterschriftensammlung war daher sicherlich sinnvoll. (...)

Portrait von Lothar Mark
Antwort von Lothar Mark
SPD
• 30.01.2007

(...) In der Tat wird derzeit in der Großen Koalition über die Frage debattiert, ob die Amtlichkeit der Emissionswertemessung wirklich notwendig ist. Zur Zeit gibt es jedoch noch keine Mehrheit für eine Abschaffung des Schornsteinfegermonopols, die Novelle des Schornsteinfegergesetzes soll aber noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden. Zu den Einzelheiten des Gesetzes kann ich Ihnen deshalb noch keine Auskunft geben. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 29.03.2007

(...) Die Nutzung der Atomkraft hat für die SPD keine Zukunft. Die Risiken der Atomkraft – bei der Nutzung und bei der Endlagerung des viele Hunderttausend Jahre strahlenden Abfalls – sind nicht vertretbar. Wir stehen zum Atomausstieg – wie 2001 vereinbart. (...)

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