(...) Meiner Meinung nach sollte eine solche Steuer sich nicht nur auf einen Kraftstoff beschränken, sondern auf mehreren Säulen aufgebaut sein. (...)
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(...) ich warne schon seit Jahren vor den Gefahren von Mobilfunkstrahlung. Studien haben die Schädlichkeit der Strahlen für Menschen mittlerweile eindeutig belegt. (...)
(...) Eines ist in jedem Fall klar: Wir müssen etwas tun, um Umweltverschmutzung einzudämmen. Sie schlagen eine hohe Besteuerung von Kerosin und Schweröl vor. (...)
(...) Die Zukunft der Kaisenhäuser hat in der Tat eine lange politische Geschichte. Seit 2002 gibt es ja den sogenannten Kudella-Erlass, der besagt, dass Bewohner ein Auswohnrecht auf Lebenszeit in ihrem Kaisenhaus haben. An diesem halten wir fest. (...)
Sehr geehrter Herr Wicha, zur Frage des Umgangs mit den gut erhaltenen
Gebäuden in Kleingärten hat die SPD-Fraktion erst im März eine Anfrage
an den Senat gerichtet, die ich Ihnen zusammen mit der Antwort gerne zur
(...) Dass die Verwaltung „mauert“, hat einer unserer Deputierten persönlich erleben dürfen. Er ist selbst Sohn von Kaisenbewohnern und hat inzwischen aufgegeben, das Haus und Grundstück noch zu halten. (...)