Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich habe in den vergangenen Jahren einige dienstliche Informationsreisen unternommen, zum Beispiel als Mitglied des Innenausschusses, des Verfassungsausschusses oder des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bayerischen Landtags. Bei solchen Informationsreisen reist immer der gesamte Ausschuss, sprich die Mitglieder aller Fraktionen beispielsweise nach Indien in die dortige Partnerregion oder mit dem Innenausschuss zum Thema Einwanderung und Grenzsicherung nach Spanien. (...)

(...) Ich mache unter anderem deswegen Politik, weil ich der Meinung bin, wir brauchen verbindliche Regelungen für alle und nicht das schlechte Gewissen für eine Person. Wir setzen uns als Grüne etwa schon lange für eine Kerosinsteuer oder den Ausbau des Zugverkehrs ein. Ich bin überzeugt, dass wir bessere Angebote brauchen: Wir müssen den öffentlichen Nahverkehr und das Bahnnetz stärken und die Preise senken. (...)

(...) Dieser können Sie detaillierte Informationen zum Anteil der biologischen und regionalen Lebensmittel sowie ihrer Kennzeichnung in den einzelnen Kantinen entnehmen. Darüber hinaus finden Sie in der Antwort Informationen zu vertraglichen Vereinbarungen mit den Kantinen-Betreibern über den Einsatz von biologisch erzeugten, regionalen und saisonalen sowie fair gehandelten Lebensmitteln. (...)

(...) Das bedeutet, dass nach dem Software-Update das Fahrzeug den Angaben im CoC entsprechen muss. Die Bundesregierung hat mit einer Gesetzesänderung klargestellt, dass künftig nur noch Fahrzeuge in den Verkehr gebracht werden dürfen, die die Grenzwerte im realen Betrieb einhalten. (...)

(...) Wir wissen, dass die Anzahl der Kinder je Familie in Afrika oder Asien im direkten Zusammenhang steht mit dem Zugang zu Bildung. Angesichts des Bevölkerungswachstums müssen wir also vor allem die Rechte der Frauen und Mädchen vor Ort in den Fokus nehmen. Wir setzen uns für eine Demografiepolitik ein, die Frauen in ihrem Recht auf Bildung und sexuelle Selbstbestimmung unterstützt, kostenlose Schulbildung bereitstellt sowie Arbeitsmöglichkeiten für junge Frauen und Männer schafft. (...)

(...) In der aktuellen Sitzungswochen befassen sich nur zwei von 24 Tagesordnungspunkten mit Umweltthemen: ein grüner Antrag fordert von der Bundesregierung Maßnahmen für den Kohleausstieg einzuleiten. Ein Antrag der AfD-Fraktion fordert, Umweltrechte einzuschränken. (...)