Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elke Brunnemer
Antwort von Elke Brunnemer
CDU
• 16.03.2011

Sehr geehrter Herr Bär,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Stefan Scheffold
Antwort von Stefan Scheffold
CDU
• 17.03.2011

(...) schon vor "Japan" waren sich alle einig, daß wir schnellstmöglich aus der Atomenergie aussteigen müssen, weil sie Restrisiken beinhaltet. Gerade der Vorfall in Japan zeigt, daß wir dies jetzt noch intensiver betreiben sollten, weil die Sicherheit der Menschen oberste Priorität haben sollte. (...)

Portrait von Hans-Martin Haller
Antwort von Hans-Martin Haller
SPD
• 18.03.2011

(...) Darüberhinaus kann Pflegegeld nach dem Sozialgesetzbuch SGB XII gezahlt werden, soweit der Familie die Aufbringung der Mittel aus dem Einkommen und Vermögen nicht zuzumuten ist. (...)

Frage von August W. • 15.03.2011
Portrait von Ernst Pfister
Antwort von Ernst Pfister
FDP
• 22.03.2011

(...) Ich darf Ihnen versichern, dass der von Ihnen angesprochene Entschließungsantrag des Bundesrates keineswegs auf eine Aufhebung der Nulltoleranz abziehlt. Die Entschließung zielt lediglich darauf ab, für konventionelles Saatgut zuverlässige und rechtsverbindliche Labormethoden zu definieren und eine bundesweit einheitliche Vorgehensweise bei der Beprobung, Untersuchung und Interpretation der Ergebnisse festzulegen. (...)

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