Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Prewo
Antwort von Rainer Prewo
SPD
• 21.03.2011

(...) wir haben uns an der Abstimmung nicht beteiligt, weil das Parlament bei dem gesamten Rückkauf von Ministerpräsident Mappus bewusst übergangen und vor vollendete Tatsachen gestellt worden ist. Das heißt: die Regierung hatte Tatsachen geschaffen, an denen auch ein ablehnender Beschluss des Parlaments nichts mehr hätte ändern können. (...)

Portrait von Sabine Kurtz
Antwort von Sabine Kurtz
CDU
• 24.03.2011

(...) Der Schlüssel für eine erfolgreiche Inklusion in allen Handlungsfeldern der Politik und in allen gesellschaftlichen Bereichen liegt darin, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigte Mitglieder der Gesellschaft sind. Bei der Verfolgung dieses Ziels ist es wichtig, Betroffene an allen entsprechenden Initiativen, Projekten und Maßnahmen zu beteiligen, damit deren spezifische Situation und Sichtweise dort einfließen kann. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort von Winfried Kretschmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.03.2011

(...) Insbesondere das Thema Erdebensicherheit bzw. Hohlräume im Untergrund unter dem AKW Neckarwestheim hat die Grüne Landtagsfraktion immer wieder in Anfragen thematisiert. (...)

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