(...) Bei Unsicherheit, ob der Weg wirklich 2 m breit ist und keine Hinweisschildern vorhanden sind, würde ich Ihnen empfehlen, diesen nicht zu benutzen. Dies liegt letztendlich in Eigenverantwortung und im Ermessen des Radfahrers. Die Messung ist folglich von dem Betroffenen vorzunehmen, der die Regel einzuhalten hat. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.04.2013 von Thomas Reusch-Frey SPD
Antwort 17.04.2013 von Brigitte Lösch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Es geht gerade nicht darum, jetzt eine Amnestie einzuleiten und damit die Aufarbeitung dieses einschneidenden Ereignisses zu beenden. Es geht vielmehr darum, mit der Bürgerbewegung und den gesellschaftlichen Gruppen in der Landeshauptstadt, die sich mit der politischen und juristischen Aufarbeitung des „Schwarzen Donnerstag“ beschäftigen, diese Diskussion fortzusetzen. (...)
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 15.04.2013 von Franz Untersteller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Uns dieser absehbaren Preisentwicklung gewissermaßen auszuliefern, wäre riskant und grob fahrlässig. Deshalb gibt es langfristig keine Alternative zur Energiewende. Ganz im Gegenteil; die Energiewende an führender Position zu gestalten, eröffnet uns neue Perspektiven und Chancen, insbesondere für unsere innovative Industrie. (...)
Antwort 09.04.2013 von Peter Hauk CDU
Sehr geehrter Herr Lay,
Antwort ausstehend von Gerhard Stratthaus CDU