Antwort 28.10.2025 von Miguel Klauß AfD
Immunitäten werden häufig aufgehoben
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 12.02.2026 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die SAP/OpenAI-Kooperation birgt ein Monopolrisiko und verdrängt fAIrChat/F13. Europäische Lösungen müssen mit öffentlichen Geldern gefördert werden.
Antwort 10.10.2025 von Katrin Steinhülb-Joos SPD
Bei der Kooperation von SAP und OpenAI handelt es sich um eine Ankündigung der Zusammenarbeit dieser Unternehmen. Sie wollen ihre Dienste anbieten, eine Beauftragung durch die Bundesregierung liegt nach meinem aktuellem Kenntnisstand nicht vor. Insofern stellt sich zu diesem Zeitpunkt auch nicht die Frage, ob durch diese Kooperation ein staatlich gefördertes Quasi-Monopol entstehen könnte.
Antwort 28.10.2025 von Sarah Hagmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich setze mich für Bürgerbeteiligung ein, mit direkter Demokratie ergänzend zur repräsentativen Demokratie, aber verantwortungsvoll gegen Polarisierung.
Antwort 25.09.2025 von Jonas Hoffmann SPD
Grundsätzlich stehe ich Referenden, also Volksentscheiden, positiv gegenüber. Sie können, wenn sie gut durchdacht sind, gut für die Demokratie sein.