Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.08.2026 von Martina Zander-Rade BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Wahlprogramm für Berlin 2026 stellt deshalb ausdrücklich fest: Sicherheit entsteht nicht allein durch Polizeipräsenz und schon gar nicht durch anlasslose Überwachung.
Antwort 04.09.2026 von Sandra Boser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Womit wir nicht einverstanden sind, ist, dass dafür Software von Palantir verwendet wird.
Antwort 04.08.2026 von Florian Kollmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auf der anderen Seite sind die Vorbehalte gegenüber dem Anbieter Palantir sehr berechtigt, insbesondere mit Blick auf die digitale Souveränität Europas.
Antwort 06.08.2026 von Peter Hauk CDU
Mein Standpunkt lässt sich deshalb in einem Satz zusammenfassen: Ja zu moderner Datenanalyse für unsere Polizei, wenn sie rechtsstaatlich, verhältnismäßig und streng kontrolliert eingesetzt wird – aber nein zu einer dauerhaften Abhängigkeit von einem US-Anbieter.
Antwort ausstehend von Daniel Lindenschmid AfD