Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan R. • 13.10.2026
Immer mehr Bier-Pfandflaschen in Gewässern. Verletzungsgefahr & Umweltverschmutzung. Wie greift die Politik ein, wenn zivilrechtliche freiwillige Vereinbarungen nicht mehr funktionieren?
Portrait von Christoph Stetter
Antwort 16.10.2026 von Christoph Stetter CDU

Das Pfandsystem, die Pfandhöhe und die Pflichten von Herstellern und Handel sind im Verpackungsgesetz des Bundes geregelt.

Frage von Jan R. • 13.10.2026
Immer mehr Bier-Pfandflaschen in Gewässern. Verletzungsgefahr & Umweltverschmutzung. Wie greift die Politik ein, wenn zivilrechtliche freiwillige Vereinbarungen nicht mehr funktionieren?
Portrait von Boris Weirauch
Antwort 11.11.2026 von Boris Weirauch SPD

Das Pfandsystem setzt wichtige Anreize zur Rückgabe, verhindert aber nicht jede achtlose Entsorgung.

Frage von Jan R. • 13.10.2026
Immer mehr Bier-Pfandflaschen in Gewässern. Verletzungsgefahr & Umweltverschmutzung. Wie greift die Politik ein, wenn zivilrechtliche freiwillige Vereinbarungen nicht mehr funktionieren?
Portrait von Bernd Mettenleiter
Antwort ausstehend von Bernd Mettenleiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jan R. • 13.10.2026
Immer mehr Bier-Pfandflaschen in Gewässern. Verletzungsgefahr & Umweltverschmutzung. Wie greift die Politik ein, wenn zivilrechtliche freiwillige Vereinbarungen nicht mehr funktionieren?
Portrait von Andreas Grammel
Antwort ausstehend von Andreas Grammel AfD
Frage von Luk F. • 12.10.2026
Sollten die Bezahlmethode über APPs weiter reguliert werden? Beispiel: Beim Supermarkt oder APPs wie ENBW Ladestationen sogar mit Monatsgebühr.
Porträt einer erwachsenen männlich gelesenen Person mitte Dreißig mit hellem Teint. Er hat kurze, leicht gelockte dunkelbraune Haare mit kürzeren Seiten, braune Augen und einen kurzen Bart. Er blickt direkt in die Kamera und lächelt leicht. Er trägt ein beigefarbenes Sakko über einem roséfarbenen T-Shirt. Der Hintergrund ist einfarbig dunkelgrün und unscharf, das Licht ist weich und gleichmäßig.
Antwort 14.10.2026 von Benjamin Bauer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

App-Rabatte und Ladetarife müssen transparent sein. Preisunterschiede sind nicht automatisch unzulässig. Senden Sie mir gern konkrete Beispiele per E-Mail.