Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heide D. • 30.10.2026
Was unternimmt die LINKe bezüglich des anstehenden Wassermangels in der Spree, und hinsichtlich der Nachrüstung der 4. Reinigungsstufe in Klärwerken?
Tobias Schulze steht lächelnd mit verschränkten Armen hinter dem Geländer einer Treppe
Antwort ausstehend von Tobias Schulze Die Linke
Frage von Jan R. • 13.10.2026
Immer mehr Bier-Pfandflaschen in Gewässern. Verletzungsgefahr & Umweltverschmutzung. Wie greift die Politik ein, wenn zivilrechtliche freiwillige Vereinbarungen nicht mehr funktionieren?
Portrait von Christoph Stetter
Antwort 16.10.2026 von Christoph Stetter CDU

Das Pfandsystem, die Pfandhöhe und die Pflichten von Herstellern und Handel sind im Verpackungsgesetz des Bundes geregelt.

Frage von Jan R. • 13.10.2026
Immer mehr Bier-Pfandflaschen in Gewässern. Verletzungsgefahr & Umweltverschmutzung. Wie greift die Politik ein, wenn zivilrechtliche freiwillige Vereinbarungen nicht mehr funktionieren?
Portrait von Boris Weirauch
Antwort ausstehend von Boris Weirauch SPD
Frage von Jan R. • 13.10.2026
Immer mehr Bier-Pfandflaschen in Gewässern. Verletzungsgefahr & Umweltverschmutzung. Wie greift die Politik ein, wenn zivilrechtliche freiwillige Vereinbarungen nicht mehr funktionieren?
Portrait von Bernd Mettenleiter
Antwort ausstehend von Bernd Mettenleiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jan R. • 13.10.2026
Immer mehr Bier-Pfandflaschen in Gewässern. Verletzungsgefahr & Umweltverschmutzung. Wie greift die Politik ein, wenn zivilrechtliche freiwillige Vereinbarungen nicht mehr funktionieren?
Portrait von Andreas Grammel
Antwort ausstehend von Andreas Grammel AfD
Frage von Martina S. • 29.09.2026
Ist zwischen Neuwied und Bonn der Bau von Rheinbrücken angedacht auch im Hinblick auf das andauernde Niedrigwasser und dem Ausfall der Fährverbindungen?
Antwort 30.09.2026 von Jürgen Schmied CDU

Die von Ihnen beschriebene Situation kann ich sehr gut nachvollziehen. Es gibt seit längerem dazu Überlegungen. Ich gehe jedoch leider davon aus, dass hier weder kurz- noch mittelfristig ein Brückenbauwerk umgesetzt wird.