Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Christina C. • 16.02.2026
Hallo Herr Stettner, Warum wird der Wunsch nach Erhalt des Berliner SEZ ignoriert? Was soll der Abriss des Berliner SEZ kosten? Warum sind diese Kosten nicht längst offengelegt?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 19.02.2026 von Dirk Stettner CDU

Wie bei größeren Bauvorhaben üblich, werden Zahlen im Laufe der weiteren Planung konkretisiert. Unabhängig davon bleibt die Aufgabe, dringend benötigten Wohnraum, Schulplätze und zeitgemäße Angebote für die wachsende Stadt zu schaffen.

Frage von Juliane v. • 16.02.2026
Warum beschließen die Abgeordneten kein Moratorium für das SEZ, so dass eine breite Bürgerbeteiligung ermöglicht wird?
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 16.02.2026 von Lars Düsterhöft SPD

Da ich mich intern auch für den (Teil)Erhalt des SEZ ausgesprochen habe, würde ich solch ein Moratorium begrüßen. Ich werde mich intern weiterhin dafür einsetzen.

Frage von Wolfgang B. • 13.02.2026
Warum wird der Wunsch nach Erhalt des Berliner SEZ ignoriert? Was soll denn der Abriss des Berliner SEZ kosten und wieviel eine neue Überplanung?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Frage von Siegfried B. • 10.02.2026
Nach den deutschlandweit bekannten Missständen in der Bundeshauptstadt - eine Aufzählung erspare ich mir - frage ich sie: was muss noch passieren, um den Regierenden Bürgermeister zu entlassen?
Portrait von Danny Freymark
Antwort ausstehend von Danny Freymark CDU