Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marion K. • 03.07.2026
Guten Tag, ich möchte wisse, ob und wenn ja, mit welcher Begründung Sie der Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes zustimmen werden??? MfG M. K.
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von Marion K. • 03.07.2026
Guten Tag ich möchte gern von Ihnen wissen, ob Sie der Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes zustimmen wetrden und mit welcher Begründung. MfG M.K.
Portrait von Lisa Knack
Antwort 03.07.2026 von Lisa Knack CDU

Zu einigen Punkten habe ich Nachfragen und werde diese auch stellen. Ein zwei Punkte finde ich jedoch gut.

Frage von Katrin G. • 03.07.2026
Werden Sie gegen die Abschaffung des IFG stimmen?
Portrait von Jan Lehmann
Antwort 03.07.2026 von Jan Lehmann SPD

Für das Land Berlin ist kein Abschaffung des IFG geplant. Auskunftsrechte sind aber immer abzuwägen. Die missbräuchliche Nutzung muss ausgeschlossen werden.

Frage von Manuel K. • 30.06.2026
Welche Rolle sollte ein öffentlich gefördertes Leihradsystem in Berlin konkret übernehmen? Wie können Menschen in den Randbezirken effektiv an dieses System angebunden werden?
Portrait von Linda Vierecke
Antwort 07.08.2026 von Linda Vierecke SPD

Ein öffentlich gefördertes Leihradsystem sollte gerade in den Außenbezirken vertreten sein, um Lückenschlüsse der ersten und letzten Meile zu füllen.