Antwort ausstehend von Jan Redmann CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Wann unternimmt die SPD etwas gegen die ungerechtfertigte Doppelbelastung bei der Diesel-Kfz-Steuer?
Antwort 25.06.2026 von Melanie Balzer SPD
Für uns ist klar: Die Entlastungen bei den Spritpreisen, die die Bundesregierung umgesetzt hat, müssen bei den Menschen ankommen, nicht bei den Mineralölkonzernen. Dafür braucht es konsequente Kontrollen und notfalls Eingriffe.
Antwort 05.05.2026 von Manja Schüle SPD
Die Streichung der Homöopathie aus der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist also primär ein prinzipieller Beschluss zur Wissenschaftsbasiertheit, keine reine Sparmaßnahme.
Antwort ausstehend von Gordon Hoffmann CDU
Antwort 13.04.2026 von Felix Teichner AfD
In Ihrem speziellen Fall entscheiden die Gemeindevertreter Uckerlands darüber, ob und wo neue Solarparks entstehen.
Antwort 22.04.2026 von Melanie Balzer SPD
Ich befürworte grundsätzlich zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, Dienstrad- bzw. Jobradangebote auch im öffentlichen Dienst zu stärken.