Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Güldner
Antwort von Matthias Güldner
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.04.2007

(...) Dies alles gesagt, stimme ich Ihnen dennoch zu, dass es zur Zeit einer weiteren Steigerung der Fraktionsgelder nicht bedarf. Wie auch bei den Abgeordnetendiäten haben wir uns immer dafür eingesetzt, den jetzigen Stand einzufrieren und selbst auf die von der unabhängigen Diätenkommission vorgeschlagenen Erhöhungen zu verzichten. Eine Reduktion steht wegen der oben beschriebenen Unterschiede zu Hamburg und Berlin meines Erachtens aber nicht auf der Tagesordnung. (...)

Antwort von Hermann Kuhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.04.2007

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich kann sie weniger aus Kenntnis der aktuellen Zahlen als vielmehr aus langjähriger Erfahrung bis 2003 beantworten: Die finanzielle Ausstattung der Fraktionen gehört nach meiner Auffassung eindeutig auf den Prüfstand. Vergleiche mit anderen Landtagen, wie Sie sie auch anführen, sind dabei nicht leicht zu machen, da die Verhältnisse sehr unterschiedlich sind (müssen die Fraktionen auch anderswo die Büromieten selbst bezahlen, wie in Bremen, usw. (...)

Portrait von Magnus Buhlert
Antwort von Magnus Buhlert
FDP
• 09.04.2007

(...) Ich denke, wir werden gar nicht genug qualifizierten Nachwuchs finden können, um die Lücken zu schließen. Quereinsteiger sind deshalb unerlässlich, um ausreichend Unterrichtspersonal zu bekommen. Entsprechend werden wir auf qualifizierte Lehrmeister und Lehrmeisterinnen gar nicht verzichten können. (...)

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